Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von German G. • 19.11.2025
Warum wird die Rückverfolgung von E-Zigaretten zum Jugendschutz nicht ermöglicht?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 24.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund das Verbot des Verkaufs an Minderjährige grundsätzlich besser kontrollierbar macht.

Frage von Frederike H. • 19.11.2025
Wie genau stehen Sie zu den Hilfsprogrammen rund um Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten arbeiten und was würden Sie konkret besser machen?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 19.11.2025 von Sascha Herr parteilos

Werkstätten leisten Wichtiges, doch Reformen sind nötig: faire Bedingungen, klare Daten und mehr Chancen. Teilhabe heißt Befähigung statt Bevormundung.

Frage von Michael B. • 19.11.2025
Wie lange will die SPD die Koalition mit einem Kanzler mittragen, dessen Äußerungen gegenüber befreundeten Nationen und Minderheiten von vielen als beleidigend bzw. diskriminierend kritisiert werden?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 27.11.2025 von Sebastian Roloff SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass viele Menschen die Äußerungen des Bundeskanzlers kritisch sehen

Frage von Michael B. • 19.11.2025
Welche fachliche Grundlage hat die persönliche Überprüfung psychischer Erkrankungen im Jobcenter und warum unterstützt die SPD diese Regelung?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.11.2025 von Bernd Rützel SPD

Bei der von Ihnen angesprochenen Regelung geht es aber nicht darum, dass Mitarbeitende im Jobcenter psychische Erkrankungen diagnostizieren oder überprüfen sollen.