Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerrit F. • 04.04.2012
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 10.04.2012 (...) Nach meinen Recherchen ist es aber auch nicht generell so, dass alle Bundesbehörden auf einer Bewerbung per Brief/Papier bestehen, sondern dass dies höchst unterschiedlich gehandhabt wird. Manche Behörden haben schon komplett auf Online-Verfahren umgestellt, andere sind - wie das UBA oder das Bundesumweltministerium selbst - noch ganz old fashioned und bestehen auf Papier. Dies wird sich letztlich wohl erst dann ändern, wenn wir einheitliche, verbindliche und geprüfte Emailsignaturen haben. (...)
Frage von Gisela W. • 02.04.2012
Antwort von Klaus-Dieter Brügmann Die Linke • 03.04.2012 (...) Im übrigen bin ich der Auffassung, dass linke Politik in Parlamenten nur Wirkung zeigen kann, wenn sie mit und aus außerparlamentarischen Initiativen und Organisationen entwickelt. (...)
Frage von Bern B. • 02.04.2012
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 10.04.2012 (...) Mit Ihrem Vorschlag würde nun solchen Anlagen der Überschussstrom kostengünstig angedient, um die Eigenerzeugung zu ersetzen. Damit entstünden gegenüber der heutigen Situation Zusatzkosten, wenn der Abgabepreis an die konventionellen Erzeuger unter den Strompreis an der Börse fiele. (...)
Frage von Karin P. • 02.04.2012
Antwort von Sven Bielawa PIRATEN • 05.04.2012 (...) Unser Wirtschaftsminister DeJager hat diese Initiative vor ein paar Monaten medienwirksam vorgestellt. Auch wenn wir nach dem überfälligen Atomausstieg dringend Speichermöglichkeiten für Energie benötigen, halte ich diese Technik für einen Probelauf der CCS Wirtschaft. Nach dem Motto: Wenn das Verpressen der Druckluft erfolgreich ist können die Menschen doch nichts gegen die CCS Technik haben. (...)
Frage von Jörg K. • 31.03.2012
Antwort von Regina Kopp-Herr SPD • 03.05.2012 (...) Ich spreche mich beim Thema Dichtheitsprüfung gegen den Generalverdacht aus. Private Anschlüsse sollten frühestens zeitgleich mit öffentlichen Anschlüssen zu überprüft werden - oder aber bei begründetem Verdacht. (...)
Frage von Uwe B. • 31.03.2012
Antwort ausstehend von Kornelia Möller Die Linke