Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra M. • 24.05.2013
Antwort von Bettina Herlitzius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2013 (...) Solange solche gravierenden Umweltwirkungen, wie sie bei der unkonventionellen Erdgasförderung in den USA vorkommen, nicht ausgeschlossen werden können, dürfen in Deutschland keine Genehmigungen für Fracking erteilt werden. (...) Grundsätzlich wollen wir Grünen im Bundestag den Erdgasverbrauch deutlich senken. (...)
Frage von Kay S. • 21.05.2013
Antwort ausstehend von Josef Rief CDU Frage von Kay S. • 21.05.2013
Antwort von Martin Gerster SPD • 10.06.2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der unkonventionellen Erdgasförderung (Fracking). (...)
Frage von Jan P. • 20.05.2013
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Ingrid R. • 20.05.2013
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU Frage von Armin B. • 20.05.2013
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2013 (...) Grundsätzlich stellt jede Freiflächenanlage eine bauliche Maßnahme dar, die dem Bauplanungsrecht unterliegt. Die Kommune kann frei entscheiden, ob sie eine Freiflächenanlage auf einem bestimmten Gelände zulässt, ein Rechtsanspruch auf die dafür erforderliche Änderung des Bebauungsplans besteht nicht. Darüber hinaus kann die Gemeinde auch konkrete Auflagen machen, beispielsweise bezüglich der Höhe der Gestelle oder einer Ausgleichsbegrünung in der Nähe der Anlage. (...)