Antwort 30.09.2026 von Hedwig Tarner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geplant ist das das Gesetz zum 1. Januar 2027 in Kraft tritt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Daniel Hagemeier CDU
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Landesregierung prüft Altersgeld als Teil der Modernisierung des öffentlichen Dienstes.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Antwort 09.09.2025 von Julia Klöckner CDU
Frau Klöckner MdB ist nicht bekannt, ob die Bundesregierung einen Verkauf von Ölspeichern plant.