Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 10.01.2026
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gg. BRD die NRW-Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - v.a. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maiken L. • 10.01.2026
Liebe Frau Bas, wenn Sie nun grundsätzlich bereit sind, den Kommunen, die verletzte und/ oder todkranke Kinder aus Gaza zu holen, grünes Licht zu geben, was sind Sie denn konkret bereit selber zu tun?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Dazu gehören insbesondere die schwierige Lage vor Ort und die notwendigen Prüfungen bei mitreisenden Begleitpersonen.

Frage von Jörg S. • 10.01.2026
Warum haben sie damals der Einkommensanrechnung beim Grundrentenzuschlag zugestimmt warum zählen da arbeitgeberfinanzierte Renten hinein obwohl der Bürger solche zusätzlichen Absicherungen mach sollte
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.04.2026 von Hubertus Heil SPD

Wer im Alter zusätzliche Einkommen hat, durch private Renten, Versorgungsbezüge oder arbeitgeberfinanzierte Renten, benötigt weniger staatliche Zuschüsse als diejenigen, die nur eine geringe gesetzliche Rente bekommen

Frage von Michael Josef P. • 10.01.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Zerbin, wie stehen Sie & ihr Verteidigungsausschuss zur öffentlichen politischen Positionierung seitens des Deutschen Panzermuseums zur US-Trump-Regierung und zur AfD ?
Antwort 20.03.2026 von Daniel Zerbin AfD

Mir ist keine öffentliche politische Positionierung seitens des Deutschen Panzermuseums zur US-Trump-Regierung und zu meiner Partei bekannt