Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Deutschland wird sich für eine wohl austarierte Lösung einsetzen, die den unterschiedlichen Rechtsgütern gerecht wird. Eine anlasslose Chatkontrolle kann, wird und darf es aber auch in Zukunft nicht geben.
Antwort 14.04.2026 von Oliver Ulloth SPD
Nein, ich war im Rahmen meiner politischen Arbeit nicht als unabhängiger Beobachter bei den Protesten vor Ort
Antwort 11.12.2025 von Tanja Hartdegen SPD
Friedliches, zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus so notwendig wie unterstützenswert
Antwort ausstehend von Nina Heidt-Sommer SPD