Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Burkhard L. • 16.05.2026

Anstatt bei der GKV anzusetzen, wäre es nicht sinnvoll, dass alle Dienstherren in D den Beamten, die GKV-versichert sind, den Arbeitgeberanteil zahlen.

Antwort ausstehend von Josef Oster CDU

Bundestag

Frage von Henrike S. • 16.05.2026

Was können Sie tun, damit sich die psychotherapeutische Versorgung nicht verschlechtert, vor allem für Kinder und Jugendliche?

Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Um das solidarische Gesundheitssystem zu erhalten, müssen wir die vorhandenen Ressourcen effizienter einsetzen.

Bundestag

Frage von Andreas D. • 16.05.2026

Sehr geehrter Herr Gutting, wie bewerten Sie die Praxis von Mandatsträgern, kritische Bürger auf politischen Social-Media-Kanälen zu blockieren, im Hinblick auf den Auftrag aus Art. 38 GG?

Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU

Social Media

Bundestag

Frage von Eva P. • 16.05.2026

Warum soll der Unterhaltsvorschuss abgeschafft werden, wenn der andere Elternteil nicht zahlt, aber die Witwenrente soll nicht abgeschafft werden?

Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD

Bundestag

Frage von Felix H. • 16.05.2026

Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?

Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU

Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.

Antisemitismus

Hamburg

Frage von Felix H. • 16.05.2026

Wie schnell (in Jahren) werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften sowie zudem durch Strafgerichte in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert?

Antwort ausstehend von Cirsten Kunz-Strueder SPD

Verwaltung

Hessen