Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.11.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Förderung wird erst nach der Zulassung ausgezahlt, um zu vermeiden, dass Prämien für Fahrzeuge ausgezahlt werden, die zum Beispiel ins Ausland exportiert werden oder deren Bestellung wieder storniert wird.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 18.11.2026 von Christos Pantazis SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.11.2026 von Matthias Miersch SPD

Für mich steht fest, dass die bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft zentrale Güter sind.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort 16.11.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr P.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.