Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriela S. • 10.11.2025
Wie wird sich die CDU bei dem Antrag zum Verbotverfahren positionieren?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 11.11.2025 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Bezüglich Ihrer gestellten Frage verweise ich auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB

Frage von Jörg M. • 10.11.2025
Massive Probleme in der Kranken- und Pflegeversicherung. Wie kann es dann sein, dass für 4 Jahre rückwirkend Verhinderungspflege, Betreuungsleistung und Kurzzeitpflege beantragt werden kann?
Portrait von Lars Ehm
Antwort ausstehend von Lars Ehm CDU
Frage von Alfred S. • 10.11.2025
Wie hoch sind die Gestehungskosten für Windstrom in den EU-Länder. Gibt es eine Vergleichsliste? Wenn es Unterschiede gibt,woran liegt das?
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt
Frage von Mirco M. • 10.11.2025
Wie begründen Sie die Ablehnung des Antrags vom 5.11.25 im Berliner Abgeordnetenhaus, das Land Berlin solle sich für eine zügige Einleitung eines AFD - Verbotsverfahrens einsetzen?
Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 13.11.2025 von Mathias Schulz SPD

Ich persönlich bin dafür, dass so schnell wie möglich ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht beantragt wird - eher gestern als morgen.