Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christof Trippe
Antwort von Christof Trippe
Bündnis Deutschland
• 19.02.2025

BD will Freiheit, Wohlstand und Sicherheit stärken. Ziel ist weniger Bürokratie, eine starke Wirtschaft, klare Regeln für Migration und mehr Bürgerrechte.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.02.2025

Mit der Novelle des EEG-Gesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bereits 2022 klargestellt, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien von überragendem öffentlichen Interesse ist und daher auch Vorrang vor anderen Interessen hat.

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