Frage von Jonathan S. • 05.07.2021

Antwort von Fabio De Masi BSW • 06.07.2021
(...) nicht jeder Zwischenruf wird verzeichnet. Zwischenrufe können sogar aus dem Protokoll entfernt werden. (...)
(...) nicht jeder Zwischenruf wird verzeichnet. Zwischenrufe können sogar aus dem Protokoll entfernt werden. (...)
(...) Leider war ich an dem betreffenden Tag nicht zugegeben und kann daher zu Ihren Fragen keine näheren Angaben machen. (...)
(...) „Omnibus-Verfahren“, bei denen Gesetzesänderungen an bereits im parlamentarischen Verfahren befindliche Drucksachen angekoppelt werde (...)
(...) Es war klar erkennbar, dass auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) enthalten waren. (...)