Antwort 22.03.2007 von Clemens Binninger CDU
(...) Entgegen Ihrer Wahrnehmung hat die Regierung Merkel einen ganzen Maßnahmenkatalog zum Bürokratieabbau beschlossen und umgesetzt: Am 29. Juni 2006 hat der Deutsche Bundestag das 1. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 22.03.2007 von Norbert Geis CSU
(...) Selbstverständlich wird nicht jeder, der derartige Computerspiele konsumiert, dadurch zum Gewalttäter. Dennoch müssen wir uns angesichts dieser Fakten die Frage stellen, ob der geltende gesetzliche Rahmen im Jugendschutz- wie auch im Strafrecht ausreicht, um insbesondere Jugendliche vor dem schädlichen Einfluss übermäßiger Gewaltdarstellungen durch Computerspiele zu schützen. (...)
Antwort 30.03.2007 von Norbert Röttgen CDU
(...) Die EU-Kommission hat am 13.12.2005 einen Vorschlag für eine „Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste“ vorgelegt, die die bisherige EU-Fernsehrichtlinie von 1997 ablösen soll. (...) vor, Produkt-Platzierung als neue Werbeform zu erlauben. (...)
Antwort 22.03.2007 von André Trepoll CDU
Sehr geehrter Herr Unger,
momentan befinden wir uns noch in der Auswertung der öffentlichen Anhörung. Deshalb kann ich mich dazu noch nicht abschließend äußern. Ihre Anregung werde ich aber gern mit aufnehmen.
Antwort 21.03.2007 von Robert Heinemann CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zum 1.8.2007 werden besonders förderbedürftige Kinder zum Besuch der Vorschule verpflichtet. Für diese ist der Besuch der Vorschule daher dann auch kostenlos. (...)