Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kornelia Möller
Antwort 14.11.2007 von Kornelia Möller Die Linke

(...) Der Weg bis zu einem Abgeordnetenmandat ist jedoch kein kurzer und kein leichter Weg und die Arbeit, die nach einer erfolgreichen Wahl beginnt, ist recht anspruchsvoll und verlangt Einsatz und spezialisierten Sachverstand. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 13.11.2007 von Gabriele Groneberg SPD

(...) es freut mich, dass Sie unseren Vorschlag zur „freiwilligen Wehrdienst“ befürworten. Um die gesellschaftliche Verankerung und die Akzeptanz der Bundeswehr zu erhalten, sind wir der Meinung, dass die Wehrpflicht weiterentwickelt werden muss. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.11.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber ich weiß, daß in Deutschland in den letzten Jahren und Monaten immer wieder Atomkraftwerke abgeschaltet werden mußten wegen offenbar erheblicher Störfälle. Daraus und aus den Mitteilungen von Experten, die diese Störfälle beurteilt haben, schließe ich, daß es gravierende Risikosituationen gegeben hat. Und soviel Wissen habe ich dann auch wieder, daß ich beurteilen kann, ein einziger Störfall, der zum GAU wird, reicht, um große Teile Deutschlands unbewohnbar zu machen (siehe Tchernobyl). (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 07.11.2007 von Holger Haibach CDU

(...) Grundsätzlich bin ich Meinung, dass auch für Abgeordnete die für die Renten- und Pensionsempfänger eingeführte "Rente mit 67" auch zu gelten haben sollte. Dies geschieht nun mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes, die auch eine stufenweise Anhebung auf 67 Jahre vorsieht. Zukünftig soll auch der Anstieg der Versorgung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag von derzeit 3% auf 2,5% reduziert werden, sodass die Versorgung langsamer ansteigt. (...)

Frage von Florian D. • 06.11.2007
Frage an Axel Schäfer von Florian D. bezüglich Recht
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 08.11.2007 von Axel Schäfer SPD

(...) Aus meinem Wahlkreis Bochum haben mich viele Mails und Briefe zum selben Thema erreicht. Ich habe mich daher intensiv mit der Novelle des Telekommunikationsüberwachungsrechts befasst. Sie sprechen in Ihrer Anfrage die Universität Bochum an: Auch mit Studentinnen und Studenten der Ruhr-Universität stehe ich hinsichtlich dieser Thematik in Verbindung. (...)