Antwort ausstehend von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU
Antwort 14.11.2007 von Georg Schirmbeck CDU
Sehr geehrter Herr Reichel,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht!
Sie können sich sicher sein, daß ich Anfragen, Anregungen und Kritiken sehr ernst nehme.
Antwort 17.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Pleep,
Antwort 15.11.2007 von Hans-Joachim Hacker SPD
(...) Deshalb haben wir das Telekommunikationsüberwachungsrecht weiter rechtsstaatlich eingegrenzt. Dadurch liegen die Hürden für die Durchführung einer Telekommunikationsüberwachung in Zukunft noch höher als jetzt. Dabei gilt künftig wie bisher, dass sie – wie künftig bei jeder eingriffsintensiven verdeckten Ermittlungsmaßnahme auch – grundsätzlich nur durch einen Richter angeordnet werden darf. (...)
Antwort 15.11.2007 von Maria Eichhorn CSU
Sehr geehrter Herr Rapül,
vor wenigen Tagen hatte ich ein ähnliches Anliegen eines Bürgers aus meinem Wahlkreis zu bearbeiten. Daher kann ich Ihnen folgende Empfehlung geben: