Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 17.01.2008 von Monika Grütters CDU

(...) Wenn Sie sich dort informieren, werden Sie feststellen, dass meine Nebentätigkeiten in engem Zusammenhang zu meinen Aufgaben als Berliner Bundestagsabgeordnete stehen. Als einziges Berliner Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien ist es notwendig engen Kontakt zu den Akteuren im Kunst- und Medienbereich zu halten, um letztendlich sachgerechte Politik betreiben zu können. Daher sind meine Engagements in Stiftungsräten, Kuratorien oder Kunstvereinen ein wesentlicher Teil meiner politischen Arbeit. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 16.12.2007 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ob ich schon einmal persönlich mit Scientology Kontakt hatte oder nicht, ist völlig unerheblich. Mein Wissen über Scientology erschließt sich aus seriösen Quellen wie der "Arbeitsgruppe Scientology", die ich als neutrale Instanz wahrnehme. Daran würde auch eine persönliche Begegnung mit Scientology nichts ändern. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 14.12.2007 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In der Tat ist das Bemühen der Kinderkommission um die Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ins Stocken geraten. Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz wird vor allem durch den Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion behindert. Obwohl sowohl die Kanzlerin als auch die Familienministerin und der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog bekundet haben, dass sie Kinderrechte in der Verfassung wollen, hat die Fraktionsspitze der CDU/CSU im Bundestag eine andere Auffassung. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 13.12.2007 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Ich selbst stimme mit Bundesforschungsministerin Schavan überein und halte die Verscheibung des Stichtags für ethisch verantwortbar, da das Stammzellgesetzes in seiner Substanz erhalten bleibt. Zwar gehen bereits 97 Prozent der Förderung in Deutschland in die adulte Stammzellforschung, um die embryonale Stammzellforschung überflüssig zu machen. Aber ohne die Forschung an embryonalen Zellen wären die jüngsten Erfolge bei der Reprogrammierung adulter Zellen nicht möglich gewesen. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort 12.12.2007 von Bernhard Kaster CDU

(...) "Mit der ständigen Zunahme sogenannter "Flatratetarife", bei denen eine Speicherung von Verbindungsdaten zu Abrechnungszwecken durch die Telekommunikationsunternehmen nicht mehr erforderlich ist, drohte es mehr und mehr seine Wirksamkeit zu verlieren. Die Möglichkeit, alleine durch Nutzung solcher Flatratetarife, Strafverfolgungsmaßnahmen zu erschweren oder zu vereiteln, dürfte insbesondere der organisierten Kriminalität nicht verborgen geblieben sein. (...)