Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ricarda H. • 16.04.2026
Wie bewerten Sie den Vorschlag zur Wiedereinführung der Budgetisierung von Psychotherapie, was effektiv dazu führen wird, dass es noch weniger Psychotherapie Plätze für gesetzlich Versicherte gibt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Wiedereinführung der Budgetierung in der Psychotherapie ist bisher nur eine Empfehlung, noch ist nichts beschlossen.

Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Gerechtigkeit bzw. Gleichbehandlung aller Bürger, wenn mit der reduzierten Tanksteuer nur die Autobesitzer gefördert werden?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Freiheit, selbst seine Mobilitätsmedien (ÖPNV, Auto, Fahrrad, zu Fuß gehen) zu wählen, bei der beschlossenen 2monatigen Steuerreduzierung auf fossile Brennstoffe (Tank rabatt)?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht bei der Reduzierung der Mineralölsteuer darum, die vielen Menschen in unserem Land zu entlasten, die unmittelbar auf das Auto angewiesen sind – deren direkte Mobilitätskosten sind ja durch die Iran-Krise zweifelsfrei stark gestiegen.

Frage von Helen A. • 16.04.2026
Wie finden Sie zu die umstrittenen Honorarkürzungen für die ambulanten Psychotherapeut*innen? Können Sie auf Frau Warken einwirken, diesen Beschluss zu beanstanden? Vor der Entscheidung des Gerichtes?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
Frage von Monika G. • 16.04.2026
Warum wird meine Wittwenrente mit meiner Altersrente zur Versteuerung zusammengelegt. Zu Arbeitszeiten wurden die Einkommen doch auch getrennt versteuert
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD