Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Warum werden nicht 20 % der öffentlichen Parkplätze innerhalb des Ring 1 und in den Centren der Bezirke für eKfz privilegiert? Das würde die eKfz kostengünstig fördern.
Portrait von Rosa Domm
Antwort ausstehend von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN