Frage von Ray L. • 15.02.2025

Antwort von Joana Cotar parteilos • 24.02.2025
Und dafür würde ich meine Zeit gerne wieder einsetzen.
Und dafür würde ich meine Zeit gerne wieder einsetzen.
Und Parteien nach altem Muster sind in meinen Augen eher ein Problem und nicht die Lösung.
Ich würde im Bundestag einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen. Zuvor muss ein solcher Antrag aber akribisch vorbereitet werden. Ein solcher Antrag muss sitzen. Eine zweite Chance wird es nicht geben.
Über eine Wiederkehr in den Bundestag habe ich mir noch keine wirklichen Gedanken gemacht.
Das Präsidium des Deutschen Bundestages tagt nichtöffentlich. Für solche Fragen wenden Sie sich daher an das Präsidialbüro.
Es gab einen Brief des BSW an die Bundestagspräsidentin mit der Forderung nach einer Gedenkminute. Das wurde jedoch nicht zur Abstimmung gestellt.