Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva P. • 20.02.2026
Wie ist Ihre Haltung zum Bau von Windindustrie im Westerwald? Insbes. in den Naturparks Rheinland-Nassau, Rhein-Wetserwald und regionalen Höhenzügen wie der Haiderbachhöhe (bis 2017 geschützt)?
Portrait von Peter Moskopp
Antwort ausstehend von Peter Moskopp CDU
Frage von Marco B. • 20.02.2026
Osteopathie Berufsgesetz Sehr geehrte Frau Borchardt, kann es sein das wenn die GKV‘n Pleite sind darum das Berufsgesetz nicht zustande kommt? Weil wenn ein neuer Heilberuf entsteht, er dann eine
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie-Berufsgesetz und GKV-Finanzen: Warum ein neuer Heilberuf nicht automatisch zur Kassenleistung wird und beides rechtlich getrennt zu betrachten ist.

Frage von Katja M. • 20.02.2026
Warum haben die Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg von 2011 bis 2016 die Durchzahlung der Referendare verhindert?!
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich dafür ein, dass Lehramtsanwärterinnen und -anwärter nach dem Referendariat künftig durchgehend und ohne Unterbrechung bezahlt werden

Frage von Lennart T. • 20.02.2026
Ist in der 21. Legislaturperiode ein Gesetzentwurf zur Umsetzung der CCOO-Rechtsprechung in das ArbZG in Planung, und befindet sich ein Referentenentwurf in der Ressortabstimmung ?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 27.02.2026 von Stephan Stracke CSU

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales möchte noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen

Frage von Itzhak L. • 20.02.2026
Was tut die Bundesregierung, um die weitere Vertreibung der Palästinenser zu stoppen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Gespräche tragen immer dazu bei, Konflikte oder gar Kriege zu beenden