Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Falk S. • 29.03.2007
Frage an Bernd Reinert von Falk S. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Reinert
Antwort 09.06.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Ich glaube nicht, dass es sinnvoll wäre, andere als die Feuerwehr Hamburg mit solchen Theaterwachen zu beauftragen: dann müsste das Zusammenwirken dieser "Theatersicherheitswachen" mit der Feuerwehr Hamburg geprobt werden, und dennoch blieben Schnittstellen, die im Falle eines Brandes schlimme Folgen haben könnten. Feuerwehr weiß, wie Feuerwehr arbeitet, und dadurch können Schäden minimiert werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 24.04.2007 von Christian Ahrendt FDP

(...) Wie sie sicherlich verfolgt haben, stimmten Franzosen und Niederländer in einem Referendum direkt ab, während in Deutschland das Parlament die Entscheidung traf. Dies ist darauf zurückzuführen, dass das deutsche Grundgesetz keine bundesweiten Volksabstimmungen vorsieht. Für jede Form von Referenden auf Bundesebene müsste eine Verfassungsänderung vorgenommen werden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 30.03.2007 von Stefan Müller CSU

(...) Ihr Kommentar auf meine Antwort zeigt, dass man alles bewusst falsch verstehen kann, wenn man sich nur ausreichend bemüht. Ihre Frage betrachte ich daher als rein rhetorisch. (...)