Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Familienpolitik gehört in die Mitte der politischen Anstrengungen in den nächsten Jahren. Das Ziel, mehr Kinder in die Familien und mehr Familien in die Gesellschaft zu bringen, braucht eine Aufwertung der Familie sowie eine Familienpolitik, die neue Wege wagt. Familienpolitik ist darauf ausgerichtet, Familien zu unterstützen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern und dabei zu helfen, dass Lebensentwürfe mit Kindern realisiert werden können. (...)

Sehr geehrter Herr Stelzer,

(...) Neben den Erneuerbaren gibt es noch Kohle und Atomkraft als wesentliche Stromenergiequellen. Der einzige Vorteil von Atomstrom ist der relativ geringe CO2-Anteil bei der Erzeugung und der vorgeschalteten Gewinnung, doch die Vorräte gehen ebenfalls zur Neige wie bei Erdöl. Ein Atomkraftwerk heute neu in Deutschland planen zu wollen, dürfte keinerlei realistische Chancen einer Realisierung haben. (...)

(...) Die letzte documenta unter Herrn Buergel war künstlerisch umstritten und wurde teilweise verrissen - ich finde das aber nicht schlimm, denn das Anecken von Kunst gehört gerade zur zeitgenössischen Kunst wie das Amen in der Kirche. (...)

Sehr geehrter Herr Müller!

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Überdies können unausgegorene Ermittlungsinstrumente und eine unausgereifte Technik nicht nur eine erhebliche Gefahr für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland – Stichwort: Wirtschaftsspionage – darstellen, sondern können vielmehr auch Tür und Tor für ein Ansteigen jeglicher Kriminalität in weltweiten Datennetzen öffnen. Auf der Basis des jetzigen Kenntnisstandes wäre die Ermöglichung der Onlinedurchsuchung aber eben genau dies: ein unausgegorenes Ermittlungsinstrument auf Basis einer unausgereiften Technik, welche in ihren Folgen und Nebenwirkungen nicht verantwortbar wäre. (...)