Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Dyczka,

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, gehen Sie davon aus, dass man die Staubtrockenheit der Politik dadurch beheben könnte, dass man im Bundestag nur noch 2m-Politiker mit meinem Bart und Frau Merkels Kleidung hätte. Dass man mit den beiden letztgenannten Erfolg hat, müsste man der Studie nämlich noch hinzufügen: Ich bin seit 1980 immer wieder in den Bundestag gewählt worden und Frau Merkel hat es immerhin bis zur Bundeskanzlerin geschafft. (...)

(...) Thema: regionale Verfügbarkeit des Rohstoffes (Aufarbeitungsstandort, Menge der heizwertreichen Fraktion). Hier gibt es glaubwürdige Signale, dass die geplante Kapazität des EBS-Kraftwerkes in Heiligengrabe weit über der verfügbaren Rohstoffmenge liegt. Aber niemand kann ernsthaft Mülltourismus in unsere Region organisieren wollen! (...)

Sehr geehrter Herr Meyer,

(...) weil der Personalausweis persönliche Daten enthält, wird er als Sicherheitsdokument ausgeführt, bei dem der Fälschungsschutz von größter Bedeutung ist. Die Gestaltung des Ausweises dient daher allein dem Zweck, den Inhalt des Ausweises vor Verfälschungen und Manipulationen zu sichern sowie täuschend echte Totalfälschungen unmöglich zu machen. Diesem Zwecke dient insbesondere auch die in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt und der Bundesdruckerei GmbH entwickelte Darstellung des Bundesadlers auf der Vorderseite des Ausweises. (...)

(...) Das ist deshalb wichtig, weil diese demokratische Legitiomation notwendig für den Verfassungscharakter ist. Andernfalls könnte kaum von der souveränen verfassungsgebenden Gewalt des Volkes gesprochen werden. (...)