Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrte Frau D.,
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Übergangsregelung erarbeitet, die es vorübergehend ermöglicht, Assistenzhunde zu prüfen und zu zertifizieren, selbst wenn sie in einer nicht zugelassenen Ausbildungsstätte ausgebildet wurden.
Antwort 13.07.2026 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir können gut nachvollziehen, dass die angekündigten Reformen viele Fragen und auch Verunsicherung auslösen. Zu Ihrer ersten Frage: Haushaltsnahe Dienstleistungen fallen nach dem aktuell vorliegenden Referentenentwurf eines Pflegeneuordnungsgesetzes nicht grundsätzlich aus der Pflegeversicherung heraus.
Antwort 01.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Für die Einbürgerung sind bereits jetzt Deutschkenntnisse auf B2-Niveau gesetzlich vorgeschrieben.
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU