Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin S. • 04.01.2026
Warum finanzieren Beitragszahler Milliarden für versicherungsfremde Leistungen (Rente/KV), statt diese aus Steuern zu decken? Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung für Beamte und Superreiche?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Kerstin S. • 04.01.2026
Warum finanzieren Beitragszahler Milliarden für versicherungsfremde Leistungen (Rente/KV), statt diese aus Steuern zu decken? Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung für Beamte und Superreiche?
Antwort 17.02.2026 von Philip Hoffmann CDU

Arbeitsanreize werden gestärkt, Mitwirkungspflichten verschärft und Fehlsteuerungen - etwa bei Wohnkosten und Karenzzeiten - begrenzt.

Frage von Fabian B. • 04.01.2026
Liebe Frau Dr. Gumnior, wie stehen Sie zur geplanten Neubaustrecke Hamburg-Hannover?
Portrait von Lena Gumnior
Antwort 13.01.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die geplante Neubaustrecke Hannover–Hamburg ist deswegen ein zentrales Infrastrukturprojekt für die Verkehrswende und die Entlastung von unzähligen Pendler*innen in Norddeutschland.

Frage von Michael Josef P. • 04.01.2026
Sehr geehrter Herr MdB Throm, wie stehen Sie als gewähltes CDU-Mitglied des PKGr zu der Tatsache, dass das Deutsche Panzermuseum in Munster WK II "Spiele" an Jugendliche/Kinder offiziell verkauft ?
Portrait von Alexander Throm
Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU

Das angesprochene Spiel ist im Shop nicht mehr auffindbar, weswegen ich mich hierzu nicht verhalten kann.

Frage von Michael Josef P. • 04.01.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. von Notz, wie stehen Sie als stv. Vorsitzender des PKGr zu der Tatsache, dass das Deutsche Panzermuseum in Munster WK II "Spiele" an Jugendliche/Kinder offiziell verkauft ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 09.07.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dennoch halten auch wir den Verkauf des Spiels auch vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte in einem mit öffentlichen Fördermitteln geförderten Museum für Fehl am Platze.

Frage von Jan R. • 04.01.2026
Was für Nachteile und Vorteile entstünden, wenn die Landesregierung über Ihre nachgeordneten Organe z.B. HLG mbh empfiehlt, auf bleihaltige Angel-Gewichte zu verzichten?
Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 07.01.2026 von Maximilian Schimmel CDU

Mögliche geplanten Regelungen zielen darauf ab, den Bleieintrag deutlich zu reduzieren, ohne Anglerinnen und Angler abrupt zu überfordern.