Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard B. • 01.07.2026
Wie positionieren Sie sich zur im Bundestag geplanten Abschaffung von Minijobs?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Möglichkeit zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht im Rahmen eines Minijobs (geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses) hat oft problematische Auswirkungen, sowohl für jede und jeden Einzelnen, der diese Möglichkeit in Anspruch nimmt, als auch für die Solidargemeinschaft insgesamt

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Warum werden nicht 20 % der öffentlichen Parkplätze innerhalb des Ring 1 und in den Centren der Bezirke für eKfz privilegiert? Das würde die eKfz kostengünstig fördern.
Portrait von Rosa Domm
Antwort 02.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde Ihren Ansatz, mehr Parkplätze ausschließlich für E-Autos bereitzustellen interessant. Ich stimme Ihnen zu, dass wir langfristig den Einsatz von Autos mit Verbrennermotoren zugunsten von Elektroautos einschränken müssen. Auf dem Weg dorthin müssen allerdings noch ein paar Voraussetzungen erfüllt werden.