Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. med. Claudia R. • 08.07.2026
Beitragsstabilisierungsgesetz - Kürzung von Psychotherapeutischen Leistungen: Stimmen Sie dagegen?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 10.07.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die Sorge, dass das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erhebliche Risiken für die psychotherapeutische Versorgung birgt

Frage von Yannis S. • 08.07.2026
Hallo Frau Cadematori, ich möchte Ihren Standpunkt bzgl. der geplanten Budgetierung der Psychotherapie im Rahmen des BStabG erfragen, die zweifellos zu einem Abbau von Therapieplätzen führen wird?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Jens C. • 08.07.2026
Abstimmung zur Chatkontrolle EU: Zum wiederholten Mal soll im EU-Parlament eine Abstimmung zur Chatkontrolle durchgeführt werden. Wie ist das mit demokratischen Grundsätzen vereinbar?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 12.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Die Fraktion befürwortet die Verlängerung der freiwilligen Ausnahmeregelung, die es Anbietern erlaubt, Inhalte zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu scannen, mit dem Argument, dass ohne diese Regelung eine bestehende, aus Sicht der Befürworter wirksame Grundlage für den Kinderschutz vollständig wegfallen würde