Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen K. • 19.01.2026
Experten kritisieren die Ökonomisierung der Bildung durch Datenregister. Warum halten Sie an Selektion und privaten Einflüssen fest,statt die von der UN geforderte inklusive Schule für alle umzusetzen
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort ausstehend von Oliver Kaczmarek SPD
Frage von Heike W. • 19.01.2026
Sehr geehrter Herr Merz, ich hoffe auf eine Antwort: Warum stellen Sie sich nicht klar gegen die US-Regierung und zeigen damit Grenzen auf? Alles andere wird nicht verstanden bzw. schadet uns mehr.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau W.,

Frage von Felix H. • 19.01.2026
Was hat der Bund bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Rubin F. • 19.01.2026
Hey genosse Gysi ich bin auch Partei Mitglied der linken und wollte sie fragen wie sie sicherstellen wollen das wenn die linke an der Regierung beteiligt ist das sie nicht wie die SPD endet? LG Rubin
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Thomas H. • 19.01.2026
Guten Tag Hr. Krull, ich habe Ihre aktuelle Antwort vom Dezember 2025 zum Thema pauschale Beihilfe für Landesbeamte in der GKV gelesen. Gibt es nun ein finales Datum für die Einführung?
Tobias Krull
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU

Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten