Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 22.10.2025
Sehr geehrter Herr MdB Haug, wie konnte sich - im Herzen von KÖLN - ein absolut widerwärtiger & abschreckender Drogen-Hotspot etablieren, der zunehmend zum "Gesicht" IHRER Wahl-Heimatstadt wird ?
Portrait von Jochen Haug
Antwort ausstehend von Jochen Haug AfD
Frage von Michael P. • 22.10.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, wie konnte sich - im Herzen von KÖLN - ein absolut widerwärtiger & abschreckender Drogen-Hotspot etablieren, der zunehmend zum "Gesicht" IHRER Heimatstadt wird ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Katharina S. • 22.10.2025
Ist es erlaubt, Patientendaten an den betroffenen Patienten wie Ware zu verkaufen bzw Patienten vor die Wahl zu stellen ob sie die Daten kostenlos u. digital oder kostenpflichtig als Kopie erhalten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 22.10.2025 von Simone Borchardt CDU

Digitale Ausgabe kostenlos, Papierkopie darf nach Aufwand berechnet werden. Kein Zwang zur ePA-Nutzung.

Frage von Klaus E. • 22.10.2025
Können Sie konkret sagen wer von den Jurymitglieder linksextrem ist? Welche Verlage , die ausgezeichnet wurden, sind linksextrem? Was ist daran antidemokrati, wenn gegen die AfD aufgerufen wird?
Dr. Götz Frömming
Antwort 02.12.2025 von Götz Frömming AfD

Hinsichtlich der Jury beziehe ich mich auf Recherchen des freilich-Magazins

Frage von Ulrich G. • 22.10.2025
Wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 31.10.2025 von Bernd Rützel SPD

Mit dieser Frist sollen unbillige Härten vermieden werden. Ganz grundsätzlich ist es aber so, dass dieser Rentenanspruch nach dem Versorgungsausgleich beim begünstigten Partner liegt und nicht mehr zurückgeholt werden kann.