Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat sich in den vergangenen Jahren sehr dafür eingesetzt, dass der von vielen Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern als ungerecht empfundene volle Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung reduziert wird – und dies mit Erfolg

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Dies vorangestellt, beantworte ich gerne Ihre konkrete Frage: Laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit sind begünstigt - damit werden alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer und Angestellten in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst erfasst.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Der Unterschied liegt klar auf der Hand

Bernd Krückel MdL
Antwort 28.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Wie im Koalitionsvertrag genannt, ist die pauschale Beihilfe in NRW ausschließlich für neu eingestellte Beamtinnen und Beamte vorgesehen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Immer, wenn es Gespräche mit Präsident Trump oder anderen gegeben hat, waren die Bombardierungen in der Ukraine umso heftiger.