Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Ankündigungen zur Stärkung der digitalen Souveränität endlich konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.
Die umfassende Prüfung dauert an. Das etablierte 365-Euro-Ticket wurde bis 31.7.2027 verlängert. Fragen zur Schulwegkostenfreiheit klärt das Kultusministerium.
Ich bin der Ansicht dass stattdessen der Staat den Gürtel enger schnallen sollte und da ich in der AfD-Fraktion den Bürokratieabbau zuständig bin, habe ich auch konkrete Vorstellungen, wie das gehen soll.
Ich kann Ihren Einwand gut nachvollziehen. Wenn davon gesprochen wird, dass „alle den Gürtel enger schnallen“ müssen, kommt es entscheidend darauf an, wo gespart wird und wen diese Einsparungen treffen.
Die erneuerbaren Energien sind das Rückgrat unserer künftigen Stromversorgung.