Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc Z. • 10.08.2026
Übernehmen Sie politische, moralische und finanzielle Verantwortung, wenn durch den Wegfall der Blütenerstattung Therapien abbrechen und Patient schwere gesundheitliche Folgen erleiden?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Marc Z. • 10.08.2026
Übernehmen Sie politische, moralische und finanzielle Verantwortung, wenn durch den Wegfall der Blütenerstattung Therapien abbrechen und Patient:innen schwere gesundheitliche Folgen erleiden?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 13.08.2026 von Matthias Hauer CDU

Angesichts fehlender systematischer Untersuchungen zur Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisblüten halte ich die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) enthaltene Regelung zu deren Erstattungsfähigkeit für sachgerecht.

Frage von Patrik B. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Lenz, warum hat die Union ein Verbot fossil betriebener Heizungen ab 2045 im neuen GmodG beschlossen, obwohl sie das Gegenteil versprochen hat?MfG Patrik B.
Portrait von Andreas Lenz
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Frage von Silvia K. • 10.08.2026
Frau Scharf, wenn LKWfahrer auch Sonntags arbeiten bleibt ihr Gehalt doch nicht gleich, Sonntags gilt 150 % Zahlung. Wird dem auch so sein ?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 25.08.2026 von Ulrike Scharf CSU

Bestehen Zweifel, ob Zuschläge tatsächlich korrekt abgerechnet und/oder bezahlt wurden, ist die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer gehalten, die Ansprüche zunächst gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen.