Frage von Franz W. • 15.04.2023

Antwort von Bettina Stark-Watzinger FDP • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr W.,
Sehr geehrter Herr W.,
Als Freier Demokraten sind uns Technologieoffenheit und Forschung natürlich wichtig. Politik bedeutet in einer Demokratie auch Kompromiss.
Allerdings wird die Atomforschung nicht generell gestrichen.
Wir Freie Demokraten haben mit unseren Koalitionspartnern die Wichtigkeit einer optimalen Versorgung von Betroffenen erkannt und deshalb auch gehandelt. Im Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) haben wir dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) den gesetzlichen Auftrag erteilt, Regelungen für eine verbesserte und zeitgerechtere Versorgung von Patienten mit dem Verdacht, u.a. von Long-Covid, zu treffen.