Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hildegard P. • 13.05.2026
Warum nennt das GKV-BstG keine Streichung der Phytotherapie obwohl diese unter die Regelung des § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V fällt ? Für wie viele Erkrankungen liegen Studien nach EbM vor?
Portrait von Armin Grau
Antwort ausstehend von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 13.05.2026
Verstehe ich Sie richtig, dass die Berliner SPD im Gegensatz -z.B- zur SPD in Hamburg keinen Reformbedarf in Fragen der stärkeren Resilienz von weisungsempfangsberechtigten Staatsanwaltschaften sieht?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 19.05.2026 von Jan Lehmann SPD

Ich sehe grundsätzlich Reformbedarf bei den Staatsanwaltschaften, halte jedoch andere Reformen, wie den Schutz des Landesverfassungsgerichts, für dringlicher.

Frage von Mario W. • 13.05.2026
Hallo Herr Ebenberger Was soll die Forderung nach Abschaffung der Masern-Impfpflicht? Das ist doch in keinster Hinsicht vergleichbar mit Corona. Was soll so eine unsinnige Forderung? Mit freundlichen
Portrait von Tobias Ebenberger
Antwort ausstehend von Tobias Ebenberger AfD
Frage von Christoph L. • 13.05.2026
Worin besteht die volkswirtschaftliche Gesamtstrategie der CDU/CSU jenseits der Vertretung einzelner Brancheninteressen?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU