Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver H. • 12.06.2026
Fünf EU-Länder haben FSD zugelassen, KBA erlaubt Eifel-Shuttles, erkennt RDW aber nicht an. Welche Gründe sprechen gegen rasche Anerkennung – auch industriepolitische?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Patrik B. • 12.06.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt,müssen Beamtenkinder Pflegekosten für ihre Eltern übernehmen ,wenn diese nicht durch andere Leistungserbringer(Versicherungen) gedeckt werden?MfG Patrik B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Beamtenkinder werden bei Pflegekosten rechtlich nicht anders behandelt als andere Angehörige mit entsprechendem Einkommen.

Frage von Amina Magdalena H. • 12.06.2026
Können Sie bitte in unserem Stadtteil aufklären und Krisenvorsorge und Katastrophenschutz einüben? https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/Ratgeber
Portrait von Kemir Čolić
Antwort ausstehend von Kemir Čolić SPD
Frage von Amina Magdalena H. • 12.06.2026
Ich habe drei kleine Kinder und weiß im Krisenfall oder bei einer Katastrophe nicht, wie ich mich verhalten soll - könnten Sie in Barmbek Nord regelmäßig Angebote und Schulungen und Infos dazu anbieten
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 15.06.2026 von Sarah Timmann SPD

Es existieren in Hamburg und ganz Deutschland keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzbunker mehr, da die sogenannte Zivilschutzbindung im Jahr 2007 bundesweit aufgegeben wurde.