Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.04.2026 von Peter Wilhelm Patt CDU
Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen im Bereich der ambulanten Psychotherapie und die parallele Forderung nach angemessener Versorgung der Betroffenen scheinen widersprüchlich zu sein.
Antwort 06.05.2026 von Susanne Schaper Die Linke
Die Kürzungen sind mit den Forderungen nach einer besseren Versorgung überhaupt nicht vereinbar; nötig sind stattdessen Ausbau und verlässliche Finanzierung.
Antwort 04.05.2026 von Nora Seitz CDU
Das Beitragsstabilisierungsgesetz zielt darauf ab, die Ausgabenentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt zu stabilisieren. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Sicherstellung notwendiger Behandlungen im Einzelfall und der gesamtwirtschaftlichen Steuerung der Vergütungssystematik.
Antwort ausstehend von Julia-Christina Stange Die Linke
Antwort 21.05.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das geltende Recht sieht einen Widerspruch gegen Anlage einer elektronischen Patientenakte (ePA) vor. Die ePA ist keine Voraussetzung, um ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung beanspruchen zu können.