Antwort 10.03.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Es gibt keine völkerrechtliche Rechtfertigung für diese Angriffe, das Leben der Iranerinnen & Iraner muss die oberste Priorität haben.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2026 von Klaus Ranger SPD
Bei der Petition 17/03599 war nicht ich der Berichterstatter, sondern diese wurde von der Kollegin Frau Frank bearbeitet (siehe auch PDF-Seite 18-21 Ihrer Verlinkung).
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU
Antwort 10.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Teilhabe ist ein Menschenrecht! Uns Freien Demokraten ist wichtig, dass jeder der Unterstützung braucht, sie auch unbürokratisch bekommen soll.
Antwort 10.03.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfassunsgemäße Anpassung der Beamtenbesoldung ist notwendig. Die Verantwortung und Umsetzung liegt bei den Bundesländern.
Antwort 09.03.2026 von Rainer Büttner BSW
Wir werden als BSW-Kreisverband Region Südlicher Oberrhein aber weiter voran gehen und in Kürze regelmäßige Stammtische auch in Offenburg veranstalten, für unsere Unterstützer und Mitglieder vor Ort.