Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten K. • 29.01.2026
Warum ist es in Deutschland nicht möglich von einer Schulpflicht zu einer Bildungspflicht zu gelangen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.

Frage von Dorothea D. • 29.01.2026
Wie unterstützen Sie als Abgeordneter für den Landkreis, dass dieser seiner gesetzlichen Pflicht zur Gewährung von Leistungen an behinderte Menschen nachkommt, gerichtliche Entscheidungen befolgt?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 01.02.2026 von Thomas Hering CDU

Entsprechende Rücksprachen und Erörterungen anhand Ihrer Nachrichten auch im größeren Kreis vermögen jedoch nicht, hier umfängliche Aktenkenntnis oder fachliche Bewertung des gesamten Vorgangs samt Ihrer Einlassungen vorzunehmen. Das werde ich nicht leisten und steht mir auch nicht zu.

Frage von Waltraud D. • 29.01.2026
Was halten Sie von einer Werte-Charta, nach österreichischem Vorbild, für in Deutschland lebenden Ausländer?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.

Frage von Jörg Z. • 29.01.2026
Hallo Frau Schölch, ich möchte fragen, wovon diese 1 Mio. Euro (Dobrindt Belohnung) genommen werden. Wie stehen Sie zu der Art u.Weise wie er es präsentiert hat und dem gewählten Datum der Meldung?
Landtagswahl`23
Antwort ausstehend von Anna-Maria Schölch CDU