Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD
Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt
Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt
Verlässliche Hilfe für Menschen mit Behinderungen und Familien bleibt zentral – auch bei notwendigen Reformdebatten
Nein, mehr zum Thema hier: https://www.bundesnetzagentur.de/unerlaubteTelefonwerbung
Deshalb bin ich der Auffassung, dass bei dem Vorliegen eines begründeten Verdachts der Weg für die Strafverfolgung freigemacht werden sollte.