Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine B. • 13.12.2025
Gilt bei Schwarzbauten das intendierte Ermessen und eine Nutzungsuntersagung ist im Regelfall im Kontext der Drucksache 18/15829 zwingend anzuordnen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort ausstehend von Christian Bernreiter CSU
Frage von Hans M. • 12.12.2025
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Darf ich fragen, befürworten Sie, dass Abgeordnetenwatch die Fragen der Menschen vor Veröffentlichung "moderiert"? Falls ja, warum?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Felix H. • 12.12.2025
Sind im Anwendungsbereich des geplanten SLAPP-Gesetzes vor- & außergerichtl. Einschüchterungen gg. journalistische & wissenschaftliche Aktivitäten einbezogen (zB. Inanspruchnahme v. Staatsschutz u.Ä)?
Portrait von Lena Gumnior
Antwort ausstehend von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.12.2025
Sind im Anwendungsbereich des geplanten SLAPP-Gesetzes vor- & außergerichtl. Einschüchterungen gg. journalistische & wissenschaftliche Aktivitäten einbezogen (zB. Inanspruchnahme v. Staatsschutz u.Ä)?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD