Auch Straftäter sind Menschen. Auch für sie gelten die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention, und diese verbietet es, Menschen sehenden Auges in Folter oder unmenschliche Verhältnisse abzuschieben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 07.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Nach der Wiedervereinigung wurden diese Ansprüche durch das Rentenüberleitungsgesetz in das bundesdeutsche System integriert.
Antwort ausstehend von Andreas Bleck AfD
Antwort 19.05.2026 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Darüber hinaus fordern wir, das Mehrwegsystem systematisch zu stärken – durch eine stärkere Standardisierung, einheitliche Flaschendesign sowie eine bessere Finanzierung für den Ausbau und Erhalt der Mehrweginfrastruktur.
Antwort 30.04.2026 von Daniel Rinkert SPD
Supermärkte mit mehr als 200 m² Verkaufsfläche müssen alle Materialarten (Glas, PET, Dose) zurücknehmen, die sie selbst führen – und zwar unabhängig von der Marke oder dem Abfüller.
Antwort 06.05.2026 von Fabian Fahl Die Linke
Pfandsystem ausweiten - Umwelt schonen