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(...) Ich habe für diese Erhöhung gestimmt, weil ich ein gutes öffentliches Medienangebot grade jetzt für unbedingt notwendig erachte.. (...)

GEZ nicht erhöhen!

Die Antwort darauf finden Sie am Ende meiner dazu gehaltenen Rede vom 06.03.2020. Draufklicken bei Facebook und hier der Link:

https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=4T-sBTSaegM

(...) Die Behandlung, die Julian Assange erfährt, halten wir deshalb für äußerst besorgniserregend. Insbesondere die Vorwürfe des UN-Rechtsexperten Nils Melzer, Assange sei psychologischer Folter ausgesetzt worden, müssen ernstgenommen werden.

Jetzt ist es auch wichtig, die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Fall zu lenken und eine genaue Aufarbeitung zu ermöglichen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Nils Melzer daher einladen, um über den Fall Assange, aber auch das Thema Whistleblower generell zu sprechen. (...)

(...) Dies ist aber eine umfangreiche Herausforderung, die in Abstimmung mit Einrichtungen wie der Musikschule erfolgen müssen. Wir wollen das JSO in Marzahn unbedingt erhalten und arbeiten seit einigen Monaten in den relevanten Ausschüssen an einer Lösung. So einfach, wie das einige bislang tätige Abgeordnete darstellen, ist dies jedenfalls nicht, den beispielsweise muss abgewogen werden, wie die begrenzten Mittel des Bezirks eingesetzt werden: für die Förderung der Kinder vor Ort in der Musikschule oder für die Gagen internationaler Gäste. (...)

(...) Seit 1991 begleitet DIE LINKE das Projekt um den Erhalt und die Sanierung des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee. Nach der Wende wurde dieses Objekt zunächst stillgelegt und war vom Abriss bedroht. (...)