Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barış K. • 26.08.2025
Welche Aufgaben übernimmt das Außenministerium in dieser Legislaturperiode? Welche Erfolge/Leistungen schaffte das Ministerium seit Ihrem Amtsantritt?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Robin S. • 26.08.2025
Sehr geehrter Herr de Masi, was ist der Unterschied zwischen den Linken und dem BSW?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.08.2025 von Fabio De Masi BSW

Gaza-Konflikt, Diplomatie, Rüstungsschulden, Migrationspolitik, Klimapolitik, Identitätspolitik

Frage von Robin S. • 26.08.2025
Sehr geehrter Herr Möller, Würde die AfD Humanitäre Hilfe in den Gazastreifen senden wo jetzt auch eine Hungersnot ausgerufen wurde
Stefan Möller
Antwort 06.09.2025 von Stefan Möller AfD

Es ist ein humanitäres Gebot, bei einer Hungersnot Hilfe zu leisten. Das gilt selbstverständlich auch für den Gazastreifen. Natürlich würde auch die AfD entsprechende Hilfe in den Gazastreifen senden.

Frage von Robin S. • 26.08.2025
Sehr geehrter Herr Thorsten Frei, Wird die Bundesregierung Humanitäre Hilfe in den Gazastreifen senden? Und Haben Sie schon überlegt Palästinensische Flüchtlinge aufzunehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Aufnahme von Palästinensern hingegen lehne ich ab. Hier sind zunächst die Nachbarstaaten in der Region in der Verantwortung.

Frage von Klaus B. • 26.08.2025
Sie stellen sich in einer Stadt mit hohem Ausländer-/ Migrantenanteil als OB-Kandidat zur Wahl. Wie wollen Sie einen gesunden Mix der Bürgerschaft erreichen?
Portrait von Josef Neumann
Antwort 02.09.2025 von Josef Neumann SPD

Vielfalt macht Solingen stark. Ich will Integration mit Sprache, Bildung, Arbeit fördern – und zugleich die Regeln unseres Rechtsstaats umsetzen.