Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea S. • 19.10.2026
Welche Vorkehrungen hat die Bundesregierung getroffen, um die Umsetzung der Bleileitungs-Austauschpflicht bundesweit messbar zu machen – auch bei bislang unbekannten Leitungsbeständen?
Portrait von Volker Scheurell
Antwort 02.11.2026 von Volker Scheurell AfD

Ihre Hinweise auf die Schwierigkeiten einer flächendeckenden Bestandsaufnahme sowie auf die Möglichkeiten einer systematischen Auswertung bereits vorhandener Daten sind nachvollziehbar und verdienen eine nähere Betrachtung.

Frage von Markus M. • 19.10.2026
Haben Sie eine Meinung zu Vanessa Emde, die sich am Donnerstag ablehnend zum Beschluss der Linksfraktion zum Existensrecht Israel geäussert hat?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 26.10.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Herr Banaszak teilt die Äußerungen von Frau Emde nicht.

Frage von Ralf H. • 19.10.2026
Geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) / Sorge um die demokratische Transparenz - 1. Wie stehen Sie persönlich zu den geplanten Verschlechterungen des IFG?
Portrait von Ellen Fährmann
Antwort ausstehend von Ellen Fährmann CDU
Frage von Ralf H. • 19.10.2026
Geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) / Sorge um die demokratische Transparenz - 1. Wie stehen Sie persönlich zu den geplanten Verschlechterungen des IFG?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 20.10.2026 von Stefan Zierke SPD

Ziel der Reform kann nicht weniger Transparenz sein, sondern ein modernes Informationsfreiheitsrecht, das Transparenz und Sicherheit gleichermaßen gewährleistet.

Frage von Manfred W. • 19.10.2026
Wie stellen Sie sich zu Frau Reiches Reform des EEG und des Netzpakets? Die in diesem Gesetz vorgesehene Blockade der erneuerbaren Energien stellt eine bemerkenswerte Richtungsänderung dar.
Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU