Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 09.03.2026
Was sagen Sie zu Harald Leschs Aussage, dass es völlig utopisch sei, bis Mitte der 2030er Jahre in Bayern einen Fusionsreaktor in Betrieb zu nehmen, so wie Sie es angekündigt haben?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Lennart Z. • 09.03.2026
Unterstützen sie einen angemessen Kostendeckel beim Altersvorsorgedepot?
Portrait von Adrian Grasse
Antwort 12.05.2026 von Adrian Grasse CDU

Ich teile Ihre Einschätzung, dass ein zu großzügig bemessener Kostendeckel Fehlanreize setzen und zulasten der Sparerinnen und Sparer gehen könnte. Die gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf vorgenommene Absenkung der Deckelung der Effektivkosten auf maximal 1,0 Prozent halte ich vor diesem Hintergrund für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Frage von Karsten S. • 09.03.2026
Wer wird für das BSW festlegen, was anerkannte Persönlichkeiten mit Berufserfahrung im jeweiligen Ressort sein können. Erwarten Sie mit Ihren Erfahrungen eine demokratisch Bürger nahe Personalauswahl?
Antwort ausstehend von Katja Wolf BSW
Frage von Jabob W. • 09.03.2026
Sollen die nds. Beamten dann mit der Bestreitung ihres Lebensunterhaltes bis zur 3. Entscheidung aus Karlsruhe warten?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 10.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Aus meiner Sicht ist es wenig zielführend, bereits jetzt in das Gesetzgebungsverfahren zu starten und Tatsachen zu schaffen, wenn im Zuge bald zu erwartender Gerichtsurteile noch einmal unter Umständen neue Aspekte oder Hinweise auftauchen, die wir innerhalb dieses Prozesses besser mit berücksichtigen sollten