Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fritz H. • 07.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 13.08.2009 (...) Bezüglich ihrer Frage über den Umgang mit der Links.Partei, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dabei gerade Sachlichkeit im Vordergrund steht. Die Links.Partei hat Vorstellungen von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, welche meiner Ansicht nach Sachsen und Deutschland schaden würden. Dagegen steht die CDU für eine freiheitlich demokratische Grundordnung und eine soziale Marktwirtschaft. (...)
Frage von Franz N. • 07.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 12.08.2009 (...) Auch kann sich ein Betroffener an das Gremium wenden, das nicht nur aufgrund von Stichproben, sondern auch aufgrund von Bürgeranfragen aktiv werden kann. Ich bin mir sicher, dass in diesem hochsensiblen Bereich alle Beteiligten daran interessiert sind, eine unberechtigte Sperrung zu vermeiden, jedenfalls aber so schnell wie möglich rückgängig zu machen, um auch die von Ihnen skizzierten Folgen zu vermeiden. Zum anderen dürfte es aber auch für den Seitenbetreiber von Interesse sein, nicht zusammen mit kinderpornographischem Material auf einem Server gehostet zu sein und gegebenenfalls den Server zu wechseln. (...)
Frage von frank f. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Rudolf Lothar Schmidt Die Linke Frage von frank f. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Claudia Glanz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von frank f. • 07.08.2009
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 11.08.2009 Frage von Manfred S. • 07.08.2009
Antwort von Sebastian Heuchel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2009 Sehr geehrter Herr Siegling,