Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 26.12.2024 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Vorsprung bei den Erneuerbaren Energien hilft uns nicht nur bei der Wirtschaftskraft sondern auch bei der Ansiedlung neuer Industrien, wie z.B. in Heide. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass das immer wichtiger werdende Argument der Verfügbarkeit billiger und sauberer Energie sich auch in Wirtschaftskraft bei uns ummünzt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas R. • 22.12.2024
Warum werden soziale Medien nicht effektiv überwacht?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 10.01.2025 von Marc Henrichmann CDU

Für mich zeigt der schreckliche Anschlag in Magdeburg, dass unsere Sicherheitsbehörden nicht auf der Höhe der Zeit sind.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 19.02.2025 von Thomas Heilmann CDU

Gleiche Antwort auf beide Fragen: Nach § 51 BPolG besteht nach einer rechtmäßigen Polizeikontrolle auch im Schadensfall kein Anspruch auf Schadensersatz.