Die völlig entgrenzten "Extremismus"-Vorwürfe politischer Gegner sind unsachgemäß, politisch motiviert und insofern für mich unerheblich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2025 von Sebastian Münzenmaier AfD
Antwort 03.02.2025 von Joachim Lübbo Kleen CDU
Die Unionsfraktion hat Anträge gestellt, deren Inhalt in Übereinstimmung mit Forderungen verschiedener Ministerpräsidenten steht und auch den Ankündigungen von z.B. Bundeskanzler Scholz oder Bundesministerin Faeser entspricht.
Antwort 11.02.2025 von Angelika Glöckner SPD
Die Debatte über die Rolle der Atomkraft hat angesichts der angespannten Energieversorgungslage infolge des Angriffs Putins auf die die Ukraine wieder an Fahrt aufgenommen.

Antwort 03.02.2025 von Anna Oberle FDP
Dem nicht entschiedener entgegengetreten zu sein, war ein Fehler.
Antwort 17.02.2025 von Metin Hakverdi SPD
Auch der Hamburger Klimaplan trägt zum Erhalt der Biodiversität bei, indem er Klimaanpassungsmaßnahmen vorsieht, die sich positiv auf die Natur auswirken – etwa durch die Renaturierung von Mooren und Auenlandschaften.
Antwort ausstehend von Anna Neumann FDP