Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 06.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung & Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Wird Hamburg NRW-Gesetzesentwurf ablehnen?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 07.05.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.

Frage von Heribert K. • 06.05.2026
Müsste das Sozialstaatsprinzip als Minimum einem Mindestlohnbezieher , der 40 Jahre vollzeitbeschäftigt war, nicht ein Mindestrente ermöglichen? MINDESTLOHN=MINDESTRENTE
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Michael M. • 06.05.2026
Wie ist die Aussage „Wir haben schon letztes Jahr unsere Diätenerhöhungen gespendet." zu verstehen? Wir, also alle Linken Politiker? Fortlaufend? Einmalig?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 07.05.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ein Großteil der Abgeordneten der Linksfraktion spendet ihre Diätenerhöhungen. Diese gehen auch an den Fraktions-Spendenverein, bei dem soziale und gesellschaftliche Projekte Gelder beantragen können: Der Verein: DIE LINKE. Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.

Frage von Christin S. • 06.05.2026
Hallo Herr Dobrindt, warum nehmen Sie den Zulassungsstopp zu den Integrationskursen nicht zurück, obwohl auch die Integrationsministerkonferenz dies mehrheitlich von Ihnen fordert?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Lisa S. • 06.05.2026
Wie wollen Sie die Versorgung psychisch erkrankter Menschen sicherstellen, wenn die geplante Budgetierung die Versorgung deutlich verschlechtert?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Christoph J. • 06.05.2026
Die akt. Gesundheitsreform reduziert durch die Kürzungen u. die Budgetierung den Zugang zu Psychotherapie. Wie soll Deutschland wirtschaftlich auf die Beine kommen, wenn Menschen krank bleiben müssen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD