Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 08.05.2026
Unterstützen Sie, die Idee z. B aus der grünen EU-Fachpolitik, die EU-Kommission aufzufordern, die BRD wegen unzureichender Umsetzung der JI-Richtlinie zu verklagen? Reformbedarf auch in Hamburg?
Portrait von Gudrun Schittek
Antwort ausstehend von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan S. • 08.05.2026
Amtsangemessene Alimentation in Niedersachsen: Zeitplan?
Portrait von Björn Thümler
Antwort 08.05.2026 von Björn Thümler CDU

Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe. 

Frage von Irene O. • 08.05.2026
Wie stehen sie dazu, dass psychotherapeutische Sitzungen im neuen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz budgetiert werden solle?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort ausstehend von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dr. Thimo B. • 08.05.2026
Können Sie sich innerhalb Ihrer Fraktion gegen die Budgetierung der Richtlinienpsychotherapie im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz einsetzen?
Portrait von Sara Nanni
Antwort ausstehend von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN