Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker S. • 07.05.2015
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 19.05.2015 (...) Die Behauptung, dass die europäische Bevölkerung generell unter einem erheblichen Vitaminmangel mit massenhaftem tödlichem Ausgang leidet, erscheint abwegig. Eine vollwertige Ernährung erscheint auch nach Meinung weitgehend seriöser Institute als voll ausreichend. (...)
Frage von Volker S. • 07.05.2015
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI Frage von Niels T. • 06.05.2015
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Karl-Heinz K. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU Frage von Tom D. • 01.05.2015
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2015 (...) Das Europäische Parlament arbeitet derzeit an einer so genannten Datenschutzgrundverordnung, also einer EU-einheitlichen Regelung zum Datenschutz, die in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt. (...) Mit der neuen Datenschutzgrundverordnung wollen wir dieses Problem lösen und einheitliche, einheitlichetenschutzstandards für die gesamte EU beschließen. (...)
Frage von Ivette B. • 30.04.2015
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2015 (...) Wer die Dienste dennoch weiter nutzen will, hat keine Wahlmöglichkeit und wird von Facebook dazu gezwungen, den neuen Regeln zuzustimmen. Mit dem Zwang verstößt Facebook klar gegen europäisches AGB- und Datenschutzrecht. Dies lässt eine solch einseitige Vertragsänderung nicht zu und fordert eine freiwillige und informierte Einwilligung in die Datenverarbeitung. (...)