Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 sind die Länder selbst für das Besoldungsrecht zuständig, so dass auch die Besoldungshöhe in den einzelnen Ländern zum Teil deutlich voneinander abweicht. Die Besoldungshöhe in Nordrhein-Westfalen liegt im Ländervergleich überwiegend mindestens im vorderen Mittelfeld und ist damit durchweg konkurrenzfähig.

Hakan Demir
Antwort 08.07.2026 von Hakan Demir SPD

Deutschlands Gesundheitssystem ist teuer, aber oft nur mittelmäßig. Wir wandeln es mit der Reform in ein effizienteres System um.

Lachend am Geländer
Antwort 07.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Sonderabgabe von 4,2 % ist ein Kompromiss, um die Finanzierbarkeit der GKV zu sichern, die Solidargemeinschaft nicht zu überlasten und keine zusätzlichen, nichtinvestiven Schulden für den Bund zu schaffen.